Gesetze

Es passieren menschenunwürdige Dinge auf deutschem Boden! Die Züchtigung über Jahrzehnte merzt die Individualität jedes Einzelnen aus - möglich erst durch die anerzogene Drei-Affen-Menthalität. Ich verurteile jeden Menschen der wegschaut oder gar interveniert! .... Alle Macht geht vom Volke aus. Nur, wenn die Bürger schlichtweg unwissend sind, dann ist es Zeit für eine Nachschulung! .... Wir sind das Volk, wir regieren, Politiker sind von uns gewählt! Also, Politiker, steht auf und sagt NEIN !!!!

 

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Eine sehr gelungene Aktion für betroffene Familien, Aktionäre, Interessierte, Unterstützer und Helfer findet sich auf der Seite von Petra Heller.

Im Interesse der Kinder und deren Eltern fordere ich jeden auf, sich zu beteiligen. Der erste Schritt ist geschafft, denn der Präsident des Bundestages Prof. Dr. Lammert möchte sich des Debakels annehmen.

Wie überall ist es der Fall, umso mehr Stimmen laut werden, desto mehr schallt das Echo!

Unser Grundgesetz - auch Verfassung genannt - spricht deutlich die Grundrechte aller Bürger aus. Ob, und inwiefern, diese tatsächlich anwendbar sind ergibt sich aus allen anderen Gesetzbüchern und ist individuell auslegbar. Allerdings sollte jeder Mensch überall und immer wissen, welcher Artikel in erster Linie für seine Rechte anwendbar wäre. Was allerdings gern durch die ausführenden Beamten vergessen wird ...

Die Webmaster sind bemüht alle relevanten Gesetzbücher möglichst übersichtlich in den einzelnen passenden Rahmen zu setzen, sodass auch JEDER deren Inhalt und Anwendbarkeit versteht.

Es soll sich niemand scheuen, weil er/sie denkt, dass man als Normal-Bürger eh keine Ahnung hat. Letztendlich ist es nicht immer vorteihaft sich ausschlieeslich auf Anwälte zu verlassen.

Wer seine Rechte nicht kennt, der kann sie schlecht für sich einfordern!

BGB - Bürgerliches Gesetzbuch

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt als zentrale Kodifikation des deutschen allgemeinen Privatrechts die wichtigsten Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen. Es bildet mit seinen Nebengesetzen (z. B. Wohnungseigentums-, Versicherungs-, Lebensmittelgesetz) das allgemeine Privatrecht.

StGB - Strafgesetzbuch

Das Strafgesetzbuch (StGB, bei nötiger Abgrenzung auch dStGB) regelt in Deutschland die Kernmaterie des Strafrechts. Während es dazu die Voraussetzungen und Rechtsfolgen strafbaren Handelns bestimmt, ist das Verfahren zur Durchsetzung seiner Normen, das Strafverfahren, durch ein eigenes Gesetzbuch – die Strafprozessordnung – geregelt.

KJHG - Kinder- u. Jugendhilfegesetz

Das Achte Buch Sozialgesetzbuch ist Kern (Artikel 1) des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (Abkürzung: "KJHG", Volltitel: "Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts"). Das ist die Bezeichnung für ein umfangreiches Paket von gesetzlichen Regelungen in Deutschland, die die Kinder- und Jugendhilfe betreffen. Dieses 1990 vom deutschen Bundestag verabschiedete Artikelgesetz trat am 1. Januar 1991 in den westlichen Bundesländern in Kraft und löste u.a. das bis dahin geltende Jugendwohlfahrtsgesetz (JWG) von 1922 (in der Fassung von 1963) ab. In den neuen Bundesländern erlangte das Gesetz bereits mit dem Beitritt am 3. Oktober 1990 seine Gültigkeit.

ZPO - Zivilprozessordnung

Als Zivilprozessordnung wird allgemein die Kodifikation des für Zivilgerichte geltenden Prozessrechts bezeichnet.

SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe

Man glaubt es kaum, aber es ist das KJHG. Niemand sollte sich also irritieren lassen, wenn dann ein Mitarbeiter des JA oder Richter oder wer auch immer unterschiedlich zitiert. Es ist das Gleiche; ähnlich unserem Grundgesetz/der Verfassung. Da stellt sich offensichtlich die Frage: Möchte man uns irre machen oder uns nur als dumm verkaufen.

Neuer Gesetzesentwurf zum FamilienRecht? verabschiedet

Rechtebeugung vereinfacht mit Randbemerkungen auch  für Rechteunkundige

Laut Grundgesetz wird die Trennung der Gewalten klar definiert und über die Unabhängigkeit der Richter sinniert. Wie steht es geschrieben und was macht dies in der Realität aus?